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Die Rolle der Armee

Die Rolle der Armee wird innenpolitisch seit Jahren kontrovers diskutiert.

Gemäss dem nach wie vor gültigen Sicherheitspolitischen Bericht 2000 hat die Armee drei Grundaufträge:

  • Existenzsicherung
  • Raumsicherung und Verteidigung
  • Friedensförderung

Umstritten sind heute unter anderem:

  • die Gewichtung der Aufträge und damit verbunden die Frage, ob sich die Armee auf den wahrscheinlichsten oder den schlimmsten Fall ausrichten soll
  • die Verlagerung von Verteidigungs- zu Sicherungskräften
  • das Konzept der Raumsicherung: Bedeutung, Relevanz aus Sicht der Kantone, Armeeauftrag oder Operationstyp
  • die Rolle der Armee in der inneren Sicherheit und die Kompetenzabgrenzung zur Polizei
  • der Stellenwert der militärischen Friedensförderung: Die Schweiz hat derzeit etwa 270 Soldaten in Auslandeinsätzen. Die Zielgrösse beläuft sich auf maximal 500 Soldaten (Zielgrösse Österreich 2012: 4400 Soldaten; Zielgrösse Schweden heute: 2300 Soldaten)
  • die Substanz und das Ausmass der von der Armee zu erbringenden subsidiären Leistungen

Wie beurteilen Sie die Rolle der Armee und die heutigen Armeeaufträge?
Wo besteht Handlungsbedarf? Wo sind künftig die Schwerpunkte zu setzen?

Hier können Sie mitdiskutieren!

Kommentare

Peter Meier

13.05.09/ 11:30

Die Armee hat die Schweiz zu verteidigen. Doch wie kann sie das, solange jeder eine andere Meinung darüber hat, was die Schweiz ist, und kaum mehr Jemand hinschaut, was ihre Substanz ausmacht? Ich selbst habe 5 Jahre für die Armee gearbeitet, und erleben müssen, wie viele meiner sogenannten Vorgesetzen einfach einen höfischen Kult mit Aussicht auf eine gute Pension pflegten. Darin liessen sie sich von weiter führenden Arbeiten nicht stören. Also braucht es erst ein Verständnis dessen, was an der Schweiz an wirklichen Werten noch zu verteidigen ist, solange sie nicht alle der Arglist der Zeit u.a. mit Geschichtsfälschungen geopfert worden sind. Dann braucht es neue Köpfe, die damit Ernst machen, und dann erst den Strategiebericht.

David Stokar

11.05.09/ 08:30

Eine Miliz-Armee ist ein Verein, welcher für die Mitglieder im Dreieck Freiwilligen Arbeit - Nutzen - Kontakte attraktiv bleiben muss.
Von 100 jungen Menschen in der Schweiz sind 20 Ausländer. Von den 80 restlichen sind 40 Frauen. Von den 40 Männern arbeiten 32 in einem Büro-Umfeld. 6 arbeiten in einem Hand-Werk und ca. 1 ist Polizist oder Bauer.
Die Stärken der Schweizer Armee liegen somit klar in der Dienstleistung und sicherlich nicht in den klassischen Panzerbrigaden oder Infantrie-Verbänden.
Die Schweiz als Raum hat sich obiger Verteilung angepasst. Von den 40 Männern leben heute 32 in einer Stadt oder in einem urbanen Umfeld. Die Grundaufträge müssen in diesem Umfeld gesichert werden und nicht auf einer Panzerpiste in Schweden.
In diesem Sinne plädiere ich für eine Dienstleistungs-Miliz für den urbanen Lebensraum. Als Modell schwebt mir ein Zeitkonto vor für alle Einwohner der Schweiz ab dem 18 Lebensjahr.
Abzählen kann man:
1. Polizei-Assitenz-Ordnungsdienst
2. Klassisches Militär 1960
3. Freiwilligen Arbeit:
- Pfadi Leiter und Co.
- Trainer im Verein
- Sozial Einsatz z.B. in einem Altersheim

Ab dem 30. Lebensjahr kommt man in ein Spezialistenverband - welcher seiner zivilen Tätigkeit und Kompetenzen entspricht. Aus diesem Pool werden für die Dienstleistungen der "Armee" die zivilen Spezialisten rekrutiert und eingesetzt. Diese Spezialistenverbände organisiern attraktive Weiterbildungen und Zertifizierungen.

Die Zukunft der Armee entscheidet sich für mich im Dreieck Freiwilligen Arbeit - Nutzen - Kontakte. Heute ist dies für viele Fähigen nicht attraktiv. Die Aufgaben entsprechen den zivilen Stärken von ca. 8 von 100 jungen Einwohner der Schweiz. Die Armee empört sich über eine mangelhafte Miliz und zieht sich aus der Oeffentlichkeit ("urbaner Raum") ins geistige Reduit auf eine Panzer-Piste nach Bière zurück. Sie verliert heute im Dreick der Attraktivität eines Vereins in Bezug auf:
- Freiwilligen Arbeit ("Stumpfsinn")
- Nutzen "Für was brauche ich dieses Wissen?"
- Netzwerk - Frauen/Urban/Global/Arbeit vs. Waffengattung

Der Miliz-Offizier in 20 Jahren steht in der S-Bahn den Rüpel entgegen, hält sie fest und organisiert via ihr Netzwerk mit der Polizei die Verhaftung. Der Offizier hat mit 20 Jahren 3 Pfadi-Lager geleitet, in einem Pflegeheim Demenz-Kranke gewaschen, mit 35 Jahren hat der Offizier in einem internationalen Einsatz für die Sudanesische Armee das Controlling der Aufgabenvergabe an internationale Firmen überwacht. In diesem Team konnte der Offizier das internationale Netzwerk erweitern und die Werte der Schweiz "Weltklasse" einbringen.
Sie ist Mutter zweier Kinder und hat an der ETH studiert.

Fabian Mueller

04.05.09/ 10:30

Mit Befremden nehme ich zur Kenntnis, dass die Direktion für Sicherheitspolitik (DSP) im VBS aufgelöst worden ist. Die Rolle der Armee ist in einem sicherheitspolitischen Gesamtkontext und insbesondere von einer Bedrohungsanalyse und der Grundstrategie abzuleiten. Dass das VBS jetzt ohne DSP auskommen will, deutet auf eine Rückkehr zur Landesverteidigung statt der Weiterführung einer Sicherheitspolitik hin. Dies ganz im Sinne der SVP, deren Hearing zum Sicherheitspolitischen Bericht vollständig auf Armeefragen ausgerichtet ist.

Die Schwächung der Sicherheitspolitik innerhalb des VBS wird hoffentlich vom EDA kompensiert. Es scheint durchaus zweckmässig und wird auch in anderen Staaten so gehandhabt, dass das Aussenministerium die sicherheitspolitischen Vorgaben gibt. Dies allerdings wirft die Frage auf, warum das VBS noch federführend im Sicherheitspolitischen Bericht sein soll. Es wäre nicht im Interesse der Schweiz, wenn der neue Bericht im Kern ein Militär- und Armeebericht wäre.

Fritz Kälin

30.04.09/ 14:30

Wenigstens die Schweiz sollte ohne vorgehaltene Waffen 'gute (und auch erwünschte) Diense' leisten können. Glücklicherweise hat die neue Führung von VBS und Armee erkannt, dass die Armee nicht Gegner und 'sinnvolle' Aufträge fern der Schweiz suchen muss, sondern dass es in der Schweiz selber mehr als genug zu tun gibt.
Wie oft und gerne zitieren europäische Staatsmänner Immanuel Kants 'Ewigen Frieden', doch welches Land erfüllt die darin formulierten Voraussetzungen besser als die neutrale Schweiz mit ihrer Milizarmee? Wer soll sich hier an wem ein Beispiel nehmen, wie man friedlich mit seinen Nachbarn leben und prosperieren kann? Nein, es liegt wohl kaum am fehlenden Engagement unserer Armee im Ausland, dass die westliche Welt trotz all ihrer angeblich guten Absichten zunehmend feindselig wahrgenommen wird.
Wir gehen einer Zeit entgegen, in der das staatliche Gewaltmonopol zunehmend bedroht wird. Die Armee als einzige Reserve wird an Bedeutung gewinnen, ohne von ihrem Verteidigungsauftrag entbunden zu werden. Das sind die Aufträge, doch was sind die Mittel? Wie Herr Bühler richtig angedeutet hat, legen unsere begrenzten finanziellen und industriellen Mittel und erst recht die Landestopographie ein Schwergewicht auf die Infanterie nahe. Das hat nichts mit Nostalgie zu tun, sondern ist eine realistische Einschätzung unserer Mittel und nur darauf aufbauend sollten die Ziele formuliert werden. Die infanteristisch ausgerichtete Armee ist die einzige Armeeform, die bei allen Armeeaufträgen Leistung erbringt und bei der die Idee des Aufwuchses sogar funktionieren könnte.
Das Festhalten an der Milizarmee ist richtig, weil nur sie im Bedarfsfall manpower, Durchhaltefähigkeit und die demokratische Verankerung in der Bevölkerung bietet. Teure Berufssoldaten hat man im Frieden immer zu viele und im Ernstfall viel zu wenige.
Weil sie diese historischen Lektionen beherzigt, verdient die neue politische und militärische Führung der Armee unsere Unterstützung. Wer sich selber verteidigt, erspart sich und künftigen Generationen die Gewissensfragen, welche das historische Bewusstsein unserer Nachbarn bis heute plagen.

Beat Eberle

30.04.09/ 10:30

Es geht m.E. nicht um doktrinäre Militärnostalgie, es geht um Sicherheit für unser Land und unsere Bürger. Die Sicherheit der Schweiz beginnt nicht an der Landesgrenze und sie wird auch nicht in erster Linie in der Schweiz gefährdet. Sie ist weit verknüpft mit unseren Interessen. Wer die mit knapp 300 Soldaten äußerst moderat ausgeführte Friedensförderung streichen möchte hat nicht verstanden, dass wir mit diesen 1.2% des Militärbudgets zur jetzigen Zeit ungleich mehr Nutzen für die Sicherheit des Landes generieren können als mit einem Pz Bat mehr. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet die Schweiz, welche über 100'000 Flüchtlinge aus den Balkankriegen (im Unterschied etwa zu Finnland)aufnehmen musste, die Aufgabe der Krisengebietsstabilisierung "den anderen" (z.B. den Finnen, die sich für Landesverteidigung genau so wie auch für Friedensförderung stark machen)überlässt und meint, man könne sich hinter Doktrin verstecken. Neutralität heißt nicht, die Sicherheit des Landes den andern zu überlassen.
Selbstverständlich bleibt die Kernaufgabe das militärische Handwerk und dieses ist mit der Armee zu trainieren. Selbstverständlich bleiben 98% des Budgets reserviert, zur Erlangung eben dieser Fähigkeiten und zur Sicherstellung der materiellen Bereitschaft. Was aber, ähnlich wie in Österreich, Schweden, Finnland oder Irland (alles Neutrale) ändern muss, ist die Bereitschaft, aktiv an der Bewältigung von aktuellen Bedrohungen mit der Armee zu helfen. Jede Zeit braucht ihre Sicherheitspolitik und diejenige von heute lässt sich nun mal mit der in den 30-er Jahren oder während des kalten Kriegs nicht mehr vergleichen.
Warum sind wir nicht, wie viele andere Länder, einfach stolz darauf, dass unsere Milizarmee selbst in der Friedensförderung den Auftrag perfekt erfüllt und ihrem Land einen Dienst erweist?

Elias Bühler

29.04.09/ 23:30

Wie bereits Thucydides erwähnte, wird der Krieg durch eine Dreifaltigkeit von Angst, Ehre und Interesse angetrieben. Es folgt, dass der Krieg ein immerwährender Bestandteil der menschlichen Zivilisation sein wird.
Wir sind in der glücklichen Lage, im sichersten Europe seit Beginn der Geschichte zu leben. Es gibt aber keinen Garant für eine friedliche Zukunft in Europa, nur eine hohe Wahrscheinlichkeit. (Wer hätte 1985 gedacht dass die hässliche Wunde des Eisernen Vorhangs bald Geschichte sein würde? Und Chamberlains "Peace in our time" 1938 bräuchte ich eigentlich gar nicht zu erwähnen.)
Eine Armee muss immer wachsam und bereit für die Krise sein, denn leider bräuchte eine Neuaufstellung Jahre - im Notfall viel zu spät. Dass heisst aber nicht zwingend, dass eine Verteidigungsarmee aus grossen mechanisierten Kräften bestehen muss. Eine solche Truppe ist abhängig von importierten Rüstungsgütern und Treibstoffen und ist zudem höchst verwundbar im Falle einer gegnerischen Lufthoheit. Eine effektivere Abwehr könnte durch eine infanteristische Ausrichtung erreicht werden. Das Schweizer Territorium ist wie geschaffen für die Infanterie (hohe Bevölkerungsdichte, viele Überbauungen, viele Wälder und damit wenig offene Fläche, Gebirge, Gewässer und das Klima (Schnee, häufige Bewölkung, Nebel). Die Verwundbarkeit unserer Truppen wird folglich minimiert (auch 50 Drohnen sehen nicht durch ein Dach oder durch einen Wald), während ihre Schlagkraft dank modernen, leichten Luftabwehr- und Panzerabwehr-Lenkwaffen sehr hoch ist.
Eine solche Armee wäre günstiger und flexibler (Raumsicherung, Assistenzeinsätze), würde aber ihre abschreckende Wirkung nicht verlieren. (Die USA und Europa mussten in Afghanistan und im Irak den beschränkten Nutzen ihrer hochtechnisierten Mittel feststellen)

Das Konzept der Friedensförderung sollte aus dem Aufgabenkatalog der Armee gestrichen werden. Neutralitätspolitisch ist es sehr fragwürdig, wenn die Schweiz im Rahmen einer UN- oder gar NATO-Mission teilnimmt. Wie können wir es vertreten, dass Schweizer Soldaten an interventionistischen Einsätzen der NATO, Brüssels oder der 5 permanenten UN-Sicherheitsrat-Mitglieder teilnehmen? Man ist beinahe dazu versucht, diese Politik imperialistisch zu nennen, wenn man sich vor Augen führt dass in den letzten Jahren europäische Truppen von Kinshasa bis Sarajevo und von Abidjan bis Kabul zum Einsatz kamen!
Kommt hinzu, dass der Nutzen dieser Einsätze oftmals sehr spärlich ist. Die Österreicher sitzen seit gut 35 Jahren nutzlos auf dem Golan. Seit bald 10 Jahren sorgt die Swisscoy im Kosovo für Sicherheit - wofür ihr vor allem die Organisierte Kriminalität dankbar ist, denn so kann sie in aller Ruhe Zigaretten, Opiate und Sexsklavinnen nach Westeuropa schmuggeln und gleichzeitig die grosszügigen Hilfsgelder des Westens in ihren Taschen verschwinden lassen....

Peter Stoffel

29.04.09/ 23:30

Friedensförderung ist ja gut und recht, nicht aber zentrale Aufgabe unserer Armee. Auslandeinsätze, wie im Kosovo, sind fragwürdig auch dann, wenn uns versichert wird, dass es sich 7m humanitäre Aufgaben handelt. Dies gehört nicht in den Aufgabenkatalog unserer Armee, vielmehr ist es Aufgabe privater Organisationen. Das bewachen von ausländischen Konsulaten ist ebenfalls nicht Aufgabe der Armee, auch dafür gibt es private Organisationen wie z.B. die Securitas. Was nun jedoch ist die zentrale Aufgabe unserer Armee? Denken wir zurück zum zweiten Weltkrieg, der Generalmobilmachung und des Aktivdienstes. Wer schon hätte weit vor Ausbruch des Krieges gedacht, dass es - nur kurz nach dem ersten Weltkrieg, nochmals zu einer solchen Eskalation kommen könnte? Und heute ist das nicht viel Anders. Den Wirtschaftskrieg haben wir bereits. Ein weiterer Schritt zur bewaffneten Auseinandersetzung ist nicht undenkbar. Somit dürfte die zentrale Aufgabe unserer Armee bereits enger umschrieben sein. In erster Linie steht die Landesverteidigung gegenüber ausländischen, bewaffneten Aggressoren. Da haben wir anzusetzen, da haben wir Nachholbedarf. Das bedarf in erster Linie einer guten Grundausbildung, in der Disziplin hoch stehen muss. Wenn ich heute mit jungen Soldaten spreche, dann stelle ich eine allgemeine Verweichlichung fest. Nein, ich fühle mich zur Zeit nicht sicher in unserem wunderschönen Land. Und diesbezüglich haben wir anzusetzen.

Beat Eberle

28.04.09/ 16:30

Der Schweizer Armee muss es nach Jahren des Stillstandes nun endlich gelingen, den Schritt von der klassischen Volksarmee zum sicherheitspolitischen Instrument des Landes zu machen.
Es geht nicht mehr nur darum, sich für den Fall der Fälle bereit zu halten, sondern die real existierenden sicherheitspolitischen Herausforderungen zu meistern.
Dazu ist es zwingend notwendig, die geistige Zentralverriegelung nun endlich zu überwinden.
Der demokratisch am besten legitimierte Auftrag ist die Friedensförderung. Nicht nur hat der Souverän mit dem Militärgesetz die Friedensförderung in Art. 1 Abs. 4 mit einem wuchtigen Mehr bejaht, auch die bewaffnete Friedensförderung Art. 66a MG wurde vom Volk beschlossen. Sodann benötigt jeder Einsatz die Zustimmung des Gesamtbundesrats oder in Fällen von Art. 66b Abs. 4 MG sogar jene der Bundesversammlung.
Dennoch bekundet die Armee Mühe, sich mit der Friedensförderung zu identifizieren.
Betrachtet man die Welle von Asylgesuchen während der Kosovokrise (ca. 80'000 neue Gesuche), blickt man auf die Kriminalstatistik in diesen Jahren und vergleicht man diesen Zustand mit heute, stellt man fest, dass die Stabilisierung des Balkans für die Sicherheit der Schweiz einen unermesslich großen Nutzen brachte. Eine ähnlich positive Bilanz kann man aus den humanitären Einsätzen der Armee ziehen.
Die Schweiz beteiligt sich im internationalen Vergleich äußerst moderat an friedensfördernden Einsätzen. Diese sind aber nach bestem Wissen und Gewissen auszutragen.
Der Nutzen für das Land ist im Sipol Bericht zu analysieren und der Armeeauftrag der Friedensförderung entsprechend zu gewichten.

Christoph Grossmann

26.04.09/ 21:30

@MB(24.4.) und @GK (23.3.) Ideologisch motivierte Positionen sind für die Umsetzung zu beachten, konzeptionell bringen sie nicht weiter. Im Kern gilt die Logik vom Bedarf zu Funktionen, Prozessen, Strukturen, Fähigkeiten. Ausrüstung der Luftwaffe, Infanterie etc., Einsatzorte, Operationstypen, Rekrutierungsgrundsätze wie Milizsystem oder Wehrpflicht leiten sich von den Aufgaben der Armee ab und nicht umgekehrt. Fundament bilden generelle Werte, die nicht ideologisiert sind; z.B. Selbstbeteiligung, Solidarität, Gemeinschaftssinn etc. Wer aber aus übergeordneten Gründen diese Logik verlässt und etwa Wehrpflicht und Milizgrundsatz als gegeben betrachtet, muss intellektuell redlich auch konsequent sein. Die Zeiten einer Infanterie als agrarökonomischer Bauernhaufen sind seit Jahrhunderten vorbei, ebenso jene der lokal begrenzt durch Europa mäandrierenden Feldzüge. Willkommen in der Transparenz des Informationszeitalters des 21. Jahrhunderts, im sicherheitspolitischen Umfeld von heute.

Jochen Wild

26.04.09/ 21:30

Die Gewichtung der drei Armeeaufträge in den letzten Jahren war insgesamt stimmig.
Zur eigentlichen raison d'etre der Armee, der Landesverteidigung möchte ich folgendes sagen: Sie ist immer noch zu sehr auf die terrestrische Verteidigung "ab Landesgrenze" ausgerichtet. Auf die Bedrohung durch Massenvernichtungsmittel und weitreichende Trägersysteme weiss die Schweiz bislang keine Antwort, und die Frage wird nicht einmal diskutiert. Die ungünstigen Entwicklungen in verschiedenen asiatischen Ländern würden eine solche Diskusstion zwingend verlangen. Dabei darf die Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn bzw. der Nato absolut kein Tabu sein.
Bisher wurde die Zusammenarbeit mit dem Ausland vor allem unter dem Titel "Friedensförderung" betrieben. Sie sollte unbedingt durch das Thema "Verteidigungsfähigkeit" erweitert werden!