Öffentliche Plattform zum sicherheitspolitischen Bericht
Archiv / Zentrale Bedrohungen der Schweiz
Grundlage jeder Sicherheitskonzeption ist eine umfassende Bedrohungsanalyse.
Die Bedrohungslage der Schweiz wird derzeit kontrovers diskutiert. Lesen Sie einige Auszüge aus den Hearings.
Welches sind aus Ihrer Sicht die zentralen Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz?
Vielleicht wollen Sie sich in diesem Zusammenhang auch dazu äussern, ob der Sicherheitsbegriff aus Ihrer Sicht im neuen Bericht konzeptionell ausgeweitet werden soll. Gemäss dem aktuell gültigen Bericht 2000 gilt Sicherheitspolitik der Prävention und Bewältigung von Gewalt strategischen Ausmasses, d.h. von Gewalt, die überregionale, nationale oder internationale Auswirkungen hat und damit erhebliche Teile von Staat und Gesellschaft betrifft.
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05.04.09/ 19:30
Ich bin froh, leitet Ueli Maurer das VBS. Ich habe selbst 1975-79 für die Armee gearbeitet. Schon damals stellte ich fest, was heute für das ganze Land offensichtlich ist; die Wissensarbeit funktioniert nicht mehr erstrebenswert. Es macht sich überall ein Mentalität Gnädiger Herren breit. Stellvertretend für sie erschossen die Soldaten nach der schmählichen Niederlage 1798 bei Grauholz ihren General von Erlach. Ueli Maurer muss sich vorsehen. Es ist an der Zeit, dass die Politiker von den zuständigen Instanzen eine konkrete Aufgabenerfüllung einfordern, und dafür selbst damit vorbildlich ernst machen. Im Parlament und der ARENA wird uns jedoch etwas anderes vorgeführt; wo die wahre Gefahr für unser Land liegt, in den Köpfen derer, welche die Wissensarbeit mit seichten Grundlagen verludern. Auf dieser Ebene ist die offizielle Schweiz nun offensichtlich bereits heim ins Zeitgeistreich geholt worden, und nun zeigt sich, dass selbst der Bundesrat vor der Arglist der Zeit einmal mehr und nun substanziel einknickt. In dieser 7. Dimension neben Land, Meer, Luftraum, Weltraum, Cyberspace und Information, die der Psychopolitik also, ist die Schweiz ohne jegliche Mentalverteidigung wehrloser als damals gegen die Nazis und die Kommunisten. Darin hat sie schon Napoleon aufs Kreuz gelegt, und damit die Basis für seinen Aufstieg gelegt. Den hätte die Schweiz damals militärische verhindern können! Doch wir brauchten Napoleon, weil wir wie scheinbar heute, nicht zur Erneuerung an der Wirklichkeit fähig waren, wie das 1481 noch durch Bruder Klaus gelang. Solche Zusammenhänge werden von den Intellektuellen auf Kosten des für dumm verkauften Volkes lächerlich gemacht und tot geredet. Auf http://lepch.think-systems.ch habe ich sie wieder belebt. Die Schweiz ist von ihrem Wesen als Willensnation her eine Strategie; es ist Zeit, dass unsere Politiker sich ihrer bewusst werden. Mit beliebigen Diskussionen, Selbstdarstellung und Landesverrat, ist hier kein Staat zu machen, und da stossen wir an die Grenzen der Demokratie. Mittlerweile ist die Schweiz vor allem in Bundesbern so durchsetzt davon, wie zu Napoleons Zeiten. Davon war der Zürcher Kommandant der Hilfstruppen aus der Zentralschweiz VOR DER Schlacht bei Grauholz so angewidert, dass er seine Truppen mit dem Satz zurück führte: „Den Bernern ist nicht zu helfen“. Ich selbst ging 1986/87 wegen der aufkommenden rosarote Flut der Postnormalität ins Exil nach Australien. Sicherheit beginnt beim Zulassen des inneren Erlebens als Voraussetzung zum gegenseitigen Verstehen zuerst in Familien, bei der Ausbildung, und in der Wirtschaft, und auf dieser Basis in der Politik und der Gesellschaft. Noch nie war die Schweiz jedoch dermassen von gegenseitigem Unverstand geprägt; man ist an das Ende des Turmbaus zu Babels erinnert. Gemäss Ueli Mauerer ist ja auch nur höchstens ¼ der Armee einsatzfähig und die Stäbe verschlingen mehr Geld als was die Soldaten kosten, und das ohne Gewähr für einen rechtzeitigen Aufwuchs. Und auch dieser Viertel nützt nichts, wenn die Politiker dermassen zerstritten sind. Bürger werden nicht mehr ernst genommen, Informationsbeauftragte versuchen sie effizienter zu indoktrinieren, als es in der ehemaligen DDR gelang, und die Banken ziehen das Volk über den Tisch in einem Ausmass wie bei der Besetzung der Schweiz durch die Franzosen. Gemäss Christoph Blocher herrscht in Bern nachvollziehbar eine Sauerei und man muss kämpfen…
Wenn Ueli Maurer nun im Kontext seiner neuen Sicherheitspolitik 2009 (Konstanten der Geschichte) schreibt: "Der Mensch ändert sich nicht. Und so bleibt auch das Streben nach Macht Triebfeder der internationalen Politik. Die Welt bleibt immer unsicher. Eine Welt, in der sich alle als Brüdern und Schwestern die Hände reichen, ist Phantasie und Wunsch.", dann liefert er mit Letzterem in Anbiederung an die Intellektuellen, die Schweiz dem Zeitgeist aus, und schüttet das Kind mit dem Bade, in dem sich die Classe Politique wohlfühlt, aus! In der ARENA und in Bundesbern verteidigt man nur noch den eigenen geistigen Tod gegen die Meinungen Anderer! Maurer sollte wissen, dass er nur dann die "beste Armee" für die Schweiz bekommt, wenn sie wieder vorbildlich vorführt, wie man in ihr auf der Grundlage einer auf die Lebenswirklichkeit bezogenen Geistigen Landesverteidigung erstrebenswert weiter kommt! Das ist nur aus dem hinreichend gegenseitigen Verstehen heraus, wie beim Rütlischwur angefangen, und in den Weltkriegen praktiziert, möglich, wenn Eidgenossen, Männer und Frauen, einander die Hände zum für reelle Menschen erstrebenswerten Tun reichen. Dafür, dass ich seit 1980 an den Grundlagen dafür arbeite, verwehren mir die Gnädigen Herren in dieser Schweiz eine Erwerbsmöglichkeit; trotzdem ist mir die Schweiz diese Arbeit wert – siehe im Kontext von http://lepch.think-systems.ch/web_log.htm, http://lepch.think-systems.ch/bedeutung/05_licht.htm.
30.03.09/ 22:30
Die Sicherheit und das Vertrauen in den Staat oder die Gesellschaft ist bedroht, wenn wesentliche Teile der Bevölkerung in ihrer physischen Existenz bedroht,die elementaren Schutzaufgaben gefährdet sind oder in der Ausführung verhindert werden.
Die Ausrichtung einer glaubwürdigen Sicherheitspolitik in der Schweiz kann nicht auf einem „Feindbild“ mit militärischer Landesverteidigung basieren. Zukünftige Bedrohungspotentiale sind vielmehr Naturkatastrophen, wirtschaftliche und religiöse Konflikte, widerrechtliche Machtansprüche und Gewaltanwendung extremer Gruppierungen, Kriminalität, Sabotage der lebenswichtigen Infrastruktur. Solche Gefahren und Bedrohungen sind mannigfaltig, erfolgen überraschend und sind sowohl in ihrer Auswirkung als auch im Ablauf unberechenbar.
SIPOL-Strategien sollen Alternativen aufzeigen:
- Wie können unsere lebenswichtigen Versorgungssysteme -Wasser, Energie, Transport, Kommunikation, Fürsorge, Wirtschaft etc. - in gefährdeten Situationen nachhaltig geschützt werden.
- Welche vorbeugenden Massnahmen sind zu definieren und zu ergreifen, um in Fällen von Katastrophen, Konflikten, Aggressionen, oder anderen ausserordentlichen Bedrohungen rasch, kompetent und koordiniert die erforderliche Hilfeleistung zu gewähren.
- Mit welchen internationalen Organisationen und Staaten sollen Kooperationen, aussenpolitische Aktivitäten und Entwicklungshilfe geführt und vereinbart werden, um in einer langfristigen, friedlichen Partnerschaft die Abwehr- und Schutzkraft gemeinsam zu verstärken.
26.03.09/ 16:30
Aktuelle Bedrohungen sind sicher die immer knapper werdenden Ressourcen, Migration, Wirtschaftskrise, aber auch Klimawandel oder sonstige Naturkatastrophen. Aber ich denke das sollte nicht in einen Topf gemischt werden, wie zB. eine Militärische Bedrohung oder Terrorismus. Was wirklich ein Problem darstellt ist, das man nicht vorausehen kann wann und wo etwas passiert. Speziell etwas zu der Armee: Ich persönlich stehe hinter einer glaubwürdigen Armee, die ihre Auträge nach besten Wissen und Können erledigen kann. Die Welt ist nicht besser oder freundlicher geworden, im Gegenteil, knapper werdende Ressourcen usw. können Handlungen hervorrufen, die man nicht erahnt hätte. Wir Schweizer sind zum Glück weitgehend verschont geblieben was Kriege angeht, aber nur aus diesem Grund zu sagen, " Wir brauchen doch niemals eine Armee" ist gefährlich. Wenn etwas passieren sollte ist sie das allerletzte Instrument um uns und unser Land zu schützen. Und zu denken, "ja die anderen helfen uns dann schon", da kann ich nur sagen, im Ernstfall hat man plötzlich keine Freunde mehr und die haben ihre eigenen Probleme. Auch ich stelle mir keine Armee wie aus dem kalten Krieg vor, aber das gesamte Paket muss übereinstimmen und zwar mit gewissen Reserven und einem beschlossenenem Finanzrahmen. Nur so kann die Armee auch gründlich planen. Was nützt es alles fein und säuberlich zusammmen zustellen und schlussentlich wird alles verworfen oder nur teile bewilligt. So wie sich die Armee mir heute präsentiert, weiss ich nicht genau was ich davon halten soll. Sie wird ja schon sprichwörtlich von den Finanzen bestimmt, von Finanzen die immer weniger und weniger werden, und das geht nicht! Die heutige Armee hat von allem ein bischen, aber doch zu wenig, wenns brenzlig werden sollte, ich meine im besonderen die Sparte Verteidigung. Reform um Reform nimmt mir auch langsam den Überblick, ich denke zuviel bewährtes wurde in der Armee schon umgekrempelt.. Ich finde es wichtig und gut, das eine breite Diskussion über den SIPOL gestartet wurde, aber es sollte nicht darin enden wo man noch mehr sparen und noch mehr abbauen könnte. Es sollte darum gehen ein funktionerendes Gesamtpaket zu erstellen, das eine glaubwürdige Lösung für alle Probleme der Zukunft bringt, und nicht nur von engen Finanzrahmen bestimmt wird. Ich weiss, das wird enorm schwierig und das hat seinen Preis, aber am schluss sind wir froh, ein instrument der Sicherheiz zu haben. Ich würde auch gerne sagen können, ja, lösen wir, und die ganze Welt die Armeen auf, doch das ist leider Wunschdenken. Solange um uns herum schon viele Staaten wieder aufrüsten, sehe ich nicht ein warum wir unsere Armee schwächen oder gar abschaffen sollten. Wenn eine Situation eskaliert, würde die Schweiz keine Sonderbehandlung bekommen..
26.03.09/ 14:30
Auch in Zukunft können sich militärische Bedrohungen unseres Landes ergeben. Es genügt, dass benachbarte Staaten in ökonomische und innenpolitische Schwierigkeiten gelangen, die die
demokratischen Strukturen gefährden.
Weitere Gefahrenquellen sind die Verknappung von Rohstoffen und die zunehmende Wasserknappheit in Anrainerstaaaten des Mittelmeeres, was zu riesigen Migrationswellen nach Europa führen kann. Hier könnte mit zukunftsgerichteten Energiekonzepten (Desertec) entgegengesteuert werden.
Die Verbreitung von Raketentechnologie und Massenvernichtungs-Waffen in unsicheren Schwellenländern mit diktatorischen Regimes
bedroht zunehmens auch die Sicherheit der Schweiz. Es sollte daher geprüft werden, ob sich die für den Tigerersatz bestimmten Finanzen nicht sinnvoller einsetzen liessen. (Modernisierung der defensiven Luftverteidi- gung mit Luft-Boden-Abwehrlenkwaffen). Die
Aufgaben der Luftpolizei können auch mit aufdatierten Occasions-Jets gelöst werden.
26.03.09/ 14:30
Die Sicherheit unseres Landes/Staates ist bedroht, wenn wesentliche Teile
- der Bevölkerung in ihrer physischen Existenz bedroht sind,
- der staatlichen Einrichtungen an der Erfüllung ihres verfassungsmässigen Auftrages gehindert werden.
Bei Konflikten im menschlichen Zusammenleben - im Grossen wie im Kleinen - ist primär die menschliche Natur selbst Ursache von bedrohlichen Entwicklungen. Verträge und Bündnisse vermögen diese Sachlage nur vorübergehend zu ändern. Das Bedrohungspotential lässt sich deshalb aus der menschlichen Natur und den aktuellen und zukünftigen technischen Möglichkeiten, die der Menschheit zur Verfügung stehen, ableiten. - Man braucht kein Feindbild vor Augen, vielmehr eine sachliche Vorstellung diesbezüglicher nachteiliger Entwicklungen unter nüchternem Einbezug von Geschichts- und Lebenserfahrungen.
Der zu erarbeitende Sicherheitspolitische Bericht müsste aufzeigen, welche Entwicklungen und Ereignisse kurz-, mittel- und langfristig zu einer Bedrohung für unsere physische (wirtschaftliche) Existenz und/oder unsere verfassungsmässigen Einrichtungen werden könnten.
Aus diesen Erkenntnissen sind die möglichen Gegenmassnahmen abzuleiten und die Verantwortlichkeiten vorzuschlagen.
Zu untersuchen wäre dabei, unter welchen Umständen nur mit Aktivitäten im Ausland die erwünschte Wirkung erzielt werden kann. Aktuelle Verfassungsartikel und Gesetze, welche vernünftigem Tun im Wege stehen, sind aufzuzeigen.
Gängige Argumentationsmuster in Politk, Verwaltung, Armee, politischen Kreisen und Verbänden sind mit der erarbeiteten Faktenlage zu konfrontieren.
Die Armee (-> die Bewaffnete) "produziert nicht Sicherheit". Sie ist das Machtmittel der Sicherheitspolitik, dass zum Einsatz kommt, wenn diese nur noch mit Gewalt durchgesetzt werden kann. Sie darf nur dort zum Einsatz kommen, wo man auf ihre Kernkompetenz (Kampf - to be or not to be) angewiesen ist. Alle andern Aufgaben sind andern Institutionen zu übertragen. - Die Armee ist nicht das Hilfsarbeiterkontingent der Nation.
In diesem Zusammenhang ist zu untersuchen, in welchen Bereichen unsere Armee autonom handeln kann und wo sie auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Streitkräften angewiesen ist. Auch sollen Ausagen zur notwendigen Einsatzbereitschaft und zum Bedarf an Ausbildungszeit gemacht werden.
Die Verträglichkleit der allgemeinen Wehrpflicht mit den Bedürfnissen der "Kriegswirtschaft" ist zu untersuchen.
So weit sinnvoll, sind Lösungsvarianten mit ihren Kosten vorzulegen. - Letztlich kann man nur das umsetzen, was man zu zahlen gewillt ist.
Der zu erarbeitende Sicherheitspolitische Bericht hat die Fakten für eine politische Grundsatzdiskussion zu liefern. Es darf sich nicht wiederholen, dass - wie beim Bericht Brunner - eine weiterführende Diskussion durch eine Propagandawalze aus dem VBS erstickt wird.
25.03.09/ 10:30
The first step towards a successful security policy will be to overcome mental hurdles. As long as security is understood and described in partisan concepts and words, our political parties represent the first threat to the country’s future. We need indeed to look at, understand and describe security in new and different ways.
Security no longer means “traditional” defence by the military but encompasses (networked) threats and risks unconstrained by geographic borders in an increasingly globalized and “flatter” world. Our inability to notice these threats and to analyze them comprehensively puts us increasingly at risk.
With limited natural resources and for the most part a services-based economy, Switzerland is highly dependent of the world’s stability and wealth for its own survival. Any interruption in the flow of goods and credits worldwide represents therefore a threat to us all. That this interruption is the result of a war, of an economical crisis or of an environmental disaster is in fact not relevant: the country needs those goods to keep running.
War itself now occupies the six dimensions, land, sea, air, space, cyber and information. It will therefore be fought in all these dimensions in the spirit of an “unrestricted warfare”, by all kind of actors, governmental but increasingly also nongovernmental ones. It is interesting nowadays to see that some people still believe in the country falling prey to a conventional attack; it is far easier, and efficient, for example, to disrupt our networks using botnets or create social disturbances using agents of influence. The risk of a conventional attack remains however, but in a distant future and not directly against us, but against us as part of a greater geographic entity.
When it comes to security, Switzerland –and the Swiss – must accept that they are not alone in the world. The country needs more than just a policy. It needs what it always missed: a strategy, and the means thereof. Neutrality is not a strategy. It can be one of the means.
Adversaries will use unconventional ways to challenge our society. These adversaries too will not always be conventional and we need to part from the force on force images inherited from the Cold War. When it comes to adversaries, one could interpret Moore’s law as the increasing ability of the few to generate greater damage with less but more powerful means, and this for a variety of motives.
Environmental changes, hunger, poverty all represent threats no less equal than terrorism, cyber war or strategic blackmail... A network of threats will require a network of answers and a whole-of-government toolkit to support it. After 50 years of freeze, uncertainty and unpredictability have returned and are the order of the day. This too we must accept.
Finally, I would recommend readers to take a look at NATO's Multiple Futures Project (http://www.act.nato.int/MultipleFutures/) which will be presented to the public in May. Although the project focuses on the military implications of those futures, the various studies leading to the final report are very valuable.
21.03.09/ 19:30
Today's policy makers are challenged by new and complex aspects of security, due to phenomena such as local political instability threatening global economy, volatile markets, rising crime rates or catastrophic natural events.
Security management has evolved from being strictly defensive to becoming highly proactive. Today the security management process can be viewed as part of the overall strategy and thus as a tool to enhance "value".
An adequate level of security, at personal and societal levels, for citizens and business, depends on proactive cooperation and communication between the key players who deal with security, i.e. executives and policy makers across countries, diverse industries, as well as academic researchers within a multiplicity of competencies.
We should care more about security, assurance and trust in our country:
- Critical Infrastructure Security, Energy Security and Water Security
- Security is a "commodity" which should be properly communicated. Security as a common good with an associated prize.
- There is a need to redesign the concept of security, up to the level of reinventing security in the ligth of profound economical, political, environmental, scientific and religious changes. Addressing a consistent new thinking for framing security.
21.03.09/ 13:30
Wir sind ein Ehepaar im Rentenalter. Unsere Sicht in zentralen Bedrohungen und Gefahren in der Schweiz:
Abnormales Bevölkerungszuwachs aus dem Ausland, Gefahr, dass auch Kriminelle (Mord, Totschlag, Schlägereien, Raserunfälle usw.) Muslime, die unser Rechtssystem nicht akteptieren, einwandern.
Gerichtsurteile sollten härter sein.
Die Armee braucht es, neben der Polizei, für Recht und Ordnung in der Schweiz herzustellen.
21.03.09/ 11:30
Sicherheitspolitik soll sich mit der Gewährleistung und wiederherstellung von physischer Sicherheit befassen, idealerweise als zu Ausnahmetätigkeiten führen. Sie soll klar abgegrenzt werden vom Strategischen Management eines Landes und in allen Themen bestehenden Risiken (Chancen und Gefahren) der Ziel-Nichterreichung. Erst wenn die Zielnichterreichung zur Gewaltanwendung strategischen Ausmasses führt, sind die sicherheitspolitischen Instrumente gefordert. Und diese wiederum werden sinnvollerweise - wie an vielen Beispielen erkennbar - als "combined - joint - interagency - intergovernmental - Task Force", als massgeschneiderter Verbund von Einsatzmitteln unterschiedlicher Zugehörigkeit in Wahrnehmung gemeinsamer Regierungsverantwortung (Stufen, Nationen oder Allianzen) unter einheitlicher Führung bedarfsorientiert eingesetzt. Diese Flexibilität und Zusammenarbeit ist von allen Instrumenten mehr als bisher zu üben und zu praktizieren.
Thomas Hauser
26.05.09/ 15:30